03.07.2023 19 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im  Konzertsaal des Ökonomiegebäudes der Landesmusikakademie, Schlitz.

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Antrag (1): Antrag zur Wärmeplanung. Mehr.

Antrag (2): Antrag betr. Wertstoffsammlung in Schlitz. Mehr.
Anfrage (3): Anfrage zur Hitzeschutzplanung in Schlitz. Mehr.

 

1. Antrag zur Wärmeplanung

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich eine Wärmeplanung für die gesamte Kommune Schlitz vorzunehmen.

Begründung: Wärmepläne für Kommunen sind in manchen Bundesländern schon jetzt per Gesetz verpflichtend, in Hessen verpflichtend demnächst für Kommunen mit einer Einwohnerzahl von mehr als 20.000. Die verpflichtende Erstellung deutschlandweit ist aktuell im Gesetzgebungsverfahren. Auch wenn verpflichtend nur von Kommunen über 10.000 EinwohnerInnen die Rede ist, so sollen Kommunen unter 10.000 EinwohnerInnen in den Genuss massiver Fördermittel kommen, sofern sie derartige Pläne erstellen.

Für unsere Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, dass baldmöglichst ein Wärmeplan erstellt wird, insbesondere auch unter Prüfung, wo eine zentrale Fernwärmelösung möglich ist oder ob der Gasversorger eine Wasserstoff-Lieferung in Aussicht stellt. Wir sollten nicht warten, bis alle Kommunen ihre Pläne mit Hilfe externer Büros erstellen wollen, sondern schon jetzt die Vorbereitungen starten, um einen Wärmeplan frühzeitig entwickeln zu lassen, - jedenfalls umgehend, sobald Förderung möglich ist und solange noch kurzfristig externe Kapazitäten zur Verfügung stehen.

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​2. Antrag betr. Wertstoffsammlung in Schlitz

Der Magistrat wird beauftragt, mit dem ZAV in Kontakt zu treten, um auch für Schlitz eine Lösung zur Wertstoffsammlung zu finden.

Begründung: In anderen Landkreisen in unserem Bundesland gibt es die Möglichkeit, Wertstoffe, die sonst über den Hausmüll oder anderweitig (z.B. im Wald) entsorgt werden, die aber noch verwertbar sind oder verwertbare Anteile enthalten, dezentral an mehreren Orten des Kreises abzuliefern. In Schlitz werden auf dem Bauhof Elektrokleingeräte und Bauschutt entgegengenommen; unabhängig vom ZAV gibt es Altglascontainer (Grüner Punkt) und Sammelpunkte für Kleidung. Anderes kann dann nur auf der Deponie Bastwald abgeliefert werden. Eine Zumutung, wenn man nicht gerade größere Mengen entsorgen muss, und auch nur für Kfz.-BesitzerInnen machbar. Z.B. im Landkreis Gießen existieren dagegen neben der der zentralen Annahmestelle im Abfallwirtschaftszentrum in der Stadt Gießen noch 14 dezentrale Annahmestellen (Wertstoffhöfe); auch im Wetteraukreis gibt es elf Annahmestellen. Eine ähnliche, bürgerfreundliche Lösung sollte auch im Vogelsbergkreis möglich sein. Ratsam wäre es vielleicht, sich von einer für das Abfallwirtschaftszentrum Gießen zuständigen Person deren Konzept vorstellen zu lassen.

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3. Anfrage zur Hitzeschutzplanung in Schlitz

Gibt es für Schlitz einen kommunalen Hitzeschutzplan? Wenn ja, wie sieht er aus? Wenn nein, ist so etwas geplant, ggf. bis wann? Sind/werden für das Trachtenfestwochenende für den Fall einer starken Hitzewelle besondere Maßnahmen vorbereitet?

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