13.11.2023 19 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im  Konzertsaal des Ökonomiegebäudes der Landesmusikakademie, Schlitz.

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Antrag (1): Antrag das Wäldchen am Damenweg zum Naturdenkmal erklären zu lassen. Mehr.

Antrag (2): Antrag zu Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Mehr.

Antrag (3): Antrag zur Planung eines Spielplatzes im Freiflächenkonzept Brauereiwiesen. Mehr.

Anfrage (4): Anfrage Stand Kulturladen. Mehr.

 

1. Antrag das Wäldchen am Damenweg zum Naturdenkmal erklären zu lassen

Der Magistrat wird beauftragt, über die UNB die Ausweisung des Stieleichen-Hainbuchen-Wäldchens oberhalb des Damenwegs (Flur 5 Flurstücke 201/6, 202/307, 202/375, ohne Spielplatz und Parkplätze) als Naturdenkmal zu beantragen.

Begründung: Das Stieleichen-Hainbuchen-Wäldchen am Beginn des Damenwegs, am Steilhang zwischen Naherholungsgebiet und Wohnbebauung gelegen, bildet eine einladende Umgebung für das dortige Naherholungsgebiet, ist gleichzeitig Emissionspuffer für das darüber befindliche Wohngebiet und hat mit seinem geschlossenen Baumbestand auch eine wichtige kleinklimatische Funktion. Es ist ein seltenes Beispiel eines erhaltenen Stieleichen-Hainbuchen-Waldes am Rande einer Flussaue und als solches besonders schützenswert. Es dokumentiert eine in diesen Lagen früher häufige Waldform, die sich stellenweise auch unter menschlichem Einfluss und bei bäuer­licher Nutzung entwickelt hat. In seinem jetzigen Zustand ist es ein wichtiger ortsnaher „Hotspot“ der Artendiversität. Es dient mit seinem alten Baumbestand und dem reichlichen Totholz beispiels­weise Fledermäusen als Sommerquartier und ist Lebensraum für vier Arten von Spechten sowie einer Unmenge von Insektenarten.

Als Teil eines Gesamtkonzeptes Naherholungsgebiet Damenweg würde es auch als kleine touristi­sche Sehenswürdigkeit mit einer bebilderten Informationstafel über die Bedeutung dieses kleinen Waldökosystems zusätzlich zur touristischen Attraktivität beitragen. Da die Ausweisung eines Naturdenkmals erfahrungsgemäß längere Zeit beansprucht, halten wir es für sinnvoll, die Auswei­sung schon vorab, vor der endgültigen Formulierung des Konzeptes Naherholungsgebiet Damen­weg in die Wege zu leiten.

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2. Antrag zu Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob von Seiten der Stadt Schlitz Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge, insbesondere im Bereich der Bauhoftätigkeiten, angeboten werden können und mit diesen Vorschlägen an die zuständigen Stellen heranzutreten.

Begründung: In früheren Jahren wurden schon gelegentlich Flüchtlinge zur Unterstützung des Bauhofes eingesetzt (wohl als gemeinnützige Tätigkeit). In der aktuellen Situation mit den wieder angewachsenen Flüchtlingszahlen sehen wir derartige Angebote zu gemeinnütziger Tätigkeit, solange die Flüchtlinge noch keine normale Tätigkeit aufnehmen dürfen, als besonders wichtig an. Wir gehen davon aus, dass die bei uns angekommenen Flüchtlinge nicht gern täglich tatenlos herumsitzen, sondern in der Wartezeit bis zur Entscheidung über ihre Anträge eine sinnvolle Tätig­keit ausüben möchten.

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3. Antrag zur Planung eines Spielplatzes im Freiflächenkonzept Brauereiwiesen

Der Magistrat wird beauftragt, im Entwicklungskonzept für die Brauereiwiesen auf jeden Fall, wie im 2020 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen ISEK vorgesehen, einen Spielplatz für Anwohner und Touristen „als Anziehungspunkt für Schlitz und darüber hinaus“ vorzusehen.

Begründung: Im von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen ISEK ist die Schaffung eines Themenspielplatzes auf den Brauereiwiesen unterhalb des Gebäudes K vorgesehen (S. 54, S. 101-102). Ein derartiger Spielplatz ist nicht nur für die Kinder der Anwohnerinnen und Anwohner gedacht, für die „durch die eng bebaute Struktur im Quartier und einem sehr geringen Anteil priva­ter Freiflächen“ Spielmöglichkeiten auf öffentlichen Freiflächen besonders wichtig wären. Gleichzei­tig ist eine derartige, besonders attraktive Spielanlage im ISEK auch als Anziehungspunkt über Schlitz hinaus gedacht. Auch die BLS-Fraktion ist der Meinung, dass ein attraktiver Spielplatz auf den Brauereiwiesen zur Verbesserung der Besucherfrequenz substantiell beitragen kann. Im Übrigen möchten wir nicht, dass es heißt: „Für ihre Kulturhalle geben sie 12 Millionen aus, aber für die Kinder tun sie nix.“ Eine derartige Kritik wäre dann eben auch berechtigt.

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4. Anfrage Stand Kulturladen

Wie sieht es mit der möglichen Weiterführung des Kulturladens nach dem 31.12.2023 aus? Welche Optionen der Weiterführung werden von Seiten der Stadt gesehen?

Begründung: Zum 31.12.2023 endet unseres Wissens der Mietvertrag der Stadt Schlitz für die Räumlichkeiten des Kulturladens. Der Kulturladen hat sich für die Durchführung insbesondere kultureller Kleinveranstaltungen, aber auch als mehr oder weniger informeller Treffpunkt im Rahmen vielfältiger anderer Aktivitäten (z.B. IT-Beratung für Ältere) jedoch offensichtlich bewährt und sollte nach BLS-Sicht erhalten bleiben.