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Antrag und Anfragen der Bunten Liste im Stadtparlament Schlitz am 18.03.2024
18.03.2024 19 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im  Konzertsaal des Ökonomiegebäudes der Landesmusikakademie, Schlitz.

Antrag (1): Antrag eine halbnatürliche Eislauffläche einzurichten. Mehr.

Anfrage (2): Anfrage zu Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Mehr.

Anfrage (3): Anfrage ÖPNV-Verbindungen für Richthof und Sassen. Mehr.

1. Antrag eine halbnatürliche Eislauffläche einzurichten

Der Magistrat wird beauftragt, nach einer Fläche in Form einer flachen Mulde zu suchen, die im Winter bei ausreichend niedrigen Temperaturen geflutet und zu einer gefahrlosen Eisfläche werden kann, um sie für Eislaufaktivitäten freizugeben.

Begründung: Auch in diesem Winter konnte man in unseren Talauen nach Ablaufen von Hochwässern beobachten, dass zurückgebliebene, zunächst wassergefüllte Mulden zum Eislaufen genutzt wurden. Um hier nicht allzu sehr auf den Zufall zu setzen, könnte man Vorbereitungen treffen, um bei geeigneten Wetterbedingungen schnell eine gefahrlose Fläche für das Wintervergnügen der Schlitzerinnen und Schlitzer bereitzustellen.

2. Anfrage zu Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge

Am 13.11.2023 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt zu prüfen, ob von Seiten der Stadt Schlitz Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge, insbesondere im Bereich der Bauhoftätigkeiten, angeboten werden können und mit diesen Vorschlägen an die zuständigen Stellen heranzutreten. Es ist bekannt, dass viele Flüchtlinge in der Wartezeit bis zur Entscheidung über ihre Anträge, in der sie noch keine normale Tätigkeit aufnehmen dürfen, eine sinnvolle Tätigkeit ausüben möchten. Daher sollte man städtischerseits versuchen, ein entsprechendes gemeinnütziges Angebot bereitzustellen. Es ging bei dem damaligen BLS-Antrag selbstverständlich nicht um eine Arbeitspflicht (wie sie zuletzt durch die Presse geisterte), die rechtlich sehr zweifelhaft wäre.
Wie ist der Stand in dieser Angelegenheit? Hat der Magistrat schon etwas erreichen können?

 

3. Anfrage ÖPNV-Verbindungen für Richthof und Sassen

Die Anbindung von Richthof und Sassen (BLS-Antrag vom 12.9.2022) harrt immer noch ihrer Realisierung. Letzter Informationsstand (Anfrage BLS vom 23.8.2023) ist, dass der VGO daran arbeite, ein Anruflinientaxi (ALT) zu etablieren, was den Bedürfnissen der potentiellen Fahrgäste sicher ausreichend gerecht werden kann. Mit dem neuen Fahrplan 2023/24 (seit Dezember 2023) steht das ALT leider noch nicht zur Verfügung. Gibt es Neuigkeiten in der Angelegenheit? Wie ist die zeitliche Perspektive für die Realisierung, z.B. mit dem Beginn des Fahrplans 2024/25 (Dezember 2024) oder sogar schon im Sommer 2024?

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