Behandlung der Haushaltspläne 2022 der Stadt Schlitz im Stadtparlament
Foto: Andreas Heimann
21.02.2022 19 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Konzertsaal des Ökonomiegebäudes der Landesmusikakademie, Schlitz.
Das Redemanuskript, in dem die Position der BLS zu den städtischen Haushaltsplänen erläutert wird, findet Ihr hier.
Alle Anträge der BLS (nachfolgend aufgeführt) wurden angenommen und sind damit im Haushaltsplan der Stadt Schlitz enthalten!
Ergebnishaushalt
Antrag (1): Unterstützung kultureller Kleinvorhaben: 2.000 €
Antrag (2): Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität: 10.000 €
Finanzhaushalt / Investitionen
Antrag (3): Grunderwerbspauschale Ökologie: 20.000 €
Antrag (4): Spielplätze, Neuanschaffungen: zusätzlich 10.000 €
Antrag (5): Anschaffungen Artenschutz: 10.000 €
Antrag (6): Erstellung Fließpfadkarten, Risikoanalyse, Starkregensimulation: Umsetzung im Haushalt der Werke
Antrag (7): Umsetzung Tourismuskonzept: zusätzlich 5.000 €
Haushaltsbegleitbeschluss
Antrag (8): Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Die Anträge im Detail
Ergebnishaushalt
1. Unterstützung kultureller Kleinvorhaben
Produkt 28102 Heimat- und sonstige Kulturpflege: Unterstützung kultureller Kleinvorhaben, die das Leben im Schlitzerland attraktiv machen und eine positive Ausstrahlung möglichst auch über das Schlitzerland hinaus entfalten können: 2.000 €
2. Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität
Produkt 55101 Öffentliches Grün, Landschaftsbau: Im Bereich Sach- und Dienstleitungen ist von dem Betrag von 365.910 € ein Anteil von 10.000 € für Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität (Natur- und Artenschutz, Landschaftspflege) vorzusehen.
Finanzhaushalt / Investitionen
3. Grunderwerbspauschale Ökologie
Produkt 51101 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen: Grunderwerbspauschale Ökologie, vorzusehen für den Erwerb von Grundstücken zwecks ökologischer Sicherung und/oder Aufwertung (z.B. Uferrandstreifen)zu ermöglichen: 20.000 €
4. Spielplätze, Neuanschaffungen
Produkt 36601 Kinderspielplätze: Erhöhung des vorgesehenen Betrags für „Spielplätze, Neuanschaffungen“ um 10.000 €, um die Ausstattung des Kinderspielplatzes am Damenweg zu verbessern: von 45.000 € auf 55.000 €
5. Anschaffungen Artenschutz
Im Produkt 55101 Öffentliches Grün, Landschaftsbau: Anschaffungen Artenschutz (z.B. Artenschutzhaus, Nistkästen): 10.000 €
6. Erstellung Fließpfadkarten, Risikoanalyse, Starkregensimulation: Umsetzung im Haushalt der Werke
Produkt 55201 Erstellung Fließpfadkarten, Risikoanalyse, Starkregensimulation: wird gestrichen zulasten Umsetzung im Haushalt der Werke: von 35.000 € auf 0 €
7. Umsetzung Tourismuskonzept
Produkt 57501 Tourismus: Erhöhung des vorgesehenen Betrags für „Umsetzung Tourismuskonzept“ um 5.000 € für die Erneuerung und Wartung der Beschilderung von Wanderwegen: von 12.500 € auf 17.500 €
Haushaltsbegleitbeschluss
8. Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Städtischen Werken unter Hinzuziehung eines Kooperationspartners zügig ein Projekt zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Schlitzerland zu entwickeln und umzusetzen. Über den Stand des Vorhabens ist die Stadtverordnetenversammlung über ihre Ausschüsse (HFWAA oder ABSD) regelmäßig, spätestens nach jeweils 6 Monaten zu unterrichten.